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Datenschutz dient dem Infektionsschutz – Landesbeauftragte überprüft Erfassung von Gästedaten in brandenburgischen Cafés und Restaurants

4 Stunden 20 Minuten ago
Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg Wie gehen eigentlich brandenburgische Cafés und Restaurants mit den Daten ihrer Gäste um, die sie während der Corona-Pandemie zu erfassen verpflichtet sind? Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesbeauftragten haben 54 Gaststätten überprüft, um eine Antwort auf diese Frage zu finden. Sie waren in … Weiterlesen Datenschutz dient dem Infektionsschutz – Landesbeauftragte überprüft Erfassung von Gästedaten in brandenburgischen Cafés und Restaurants
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Corona-Freiheitsschutz-Begleitgesetz für mehr gesellschaftliche Akzeptanz und Rechtssicherheit!

5 Tage ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 06.08.2020 Das Vertrauen der Bevölkerung in die Corona-Infektionsschutzmaßnahmen bröckelt. In die Kritik geraten dabei u.a. die Maßnahmen der Kontakterfassung von betroffenen Personen bei Gaststätten-, Friseur- oder Spielothekbesuchen. Nicht nur, dass durch die Datenerfassung Rückschlüsse auf den Freizeitaufenthalt und das Konsumverhalten der Besucherinnen und Besucher, … Weiterlesen Corona-Freiheitsschutz-Begleitgesetz für mehr gesellschaftliche Akzeptanz und Rechtssicherheit!
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Kontaktdaten sind vertraulich zu behandeln! – Bundesgesetzgeber sollte aktiv werden

1 Woche ago
Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 04.08.2020. Kontaktdaten, die zum Zweck der behördlichen Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten erhoben werden sollen, werden zusehends durch die Polizei zum Zweck der Verfolgung von Straftaten verwendet. Die Möglichkeit, dass Strafverfolgungsbehörden diese Daten zu eigenen Zwecken nutzen, wird durch die Strafprozessordnung und das Bundesdatenschutzgesetz weitgehend unbeschränkt zugelassen. Zwar … Weiterlesen Kontaktdaten sind vertraulich zu behandeln! – Bundesgesetzgeber sollte aktiv werden
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Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer („Schrems II“) stärkt den Datenschutz für EU-Bürgerinnen und Bürger

1 Woche 6 Tage ago
Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 28.07.2020 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C-311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die USA (Privacy Shield) für unwirksam erklärt. Zugleich hat der EuGH festgestellt, dass die Entscheidung 2010/87/EG der … Weiterlesen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer („Schrems II“) stärkt den Datenschutz für EU-Bürgerinnen und Bürger
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EDSA beschließt FAQ zu Schrems II

2 Wochen 4 Tage ago
Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 24.07.2020 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat sich gestern auf Antworten zu den wichtigsten Fragen zu den Konsequenzen aus dem Schrems II – Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Datentransfer in Länder außerhalb der EU geeinigt. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich … Weiterlesen EDSA beschließt FAQ zu Schrems II
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Konsequenzen des LfDI Rheinland-Pfalz aus dem EuGH-Urteil Schrems II

2 Wochen 4 Tage ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 24.07.2020 Der EuGH hat Datenübermittlungen in die USA auf der Grundlage des sog. Privacy Shield für unzulässig erklärt. Der Privacy Shield ist ungültig und kann keine Datenübermittlung in die USA rechtfertigen. Als Konsequenz aus diesem Urteil wird der LfDI Rheinland-Pfalz zeitnah an Unternehmen herantreten, … Weiterlesen Konsequenzen des LfDI Rheinland-Pfalz aus dem EuGH-Urteil Schrems II
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Zweckbindung von personenbezogenen Daten zur Verfolgung von Infektionsketten

2 Wochen 4 Tage ago
Pressemitteilung des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 23.07.2020. Die aufgrund der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung erhobenen personenbezogenen Daten sind zweckgebunden ausschließlich zur Verfolgung von Infektionsketten zu verwenden. Darauf weist der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Ronellenfitsch, nochmals ausdrücklich hin. Die strenge Zweckbindung ergibt sich eindeutig aus § 4 Abs. 1 Nr. 2 … Weiterlesen Zweckbindung von personenbezogenen Daten zur Verfolgung von Infektionsketten
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Polizei sollte auf Corona-Gästelisten nur mit richterlichem Beschluss zugreifen – Kugelmann: Es muss eine hohe Hürde geben

2 Wochen 6 Tage ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 22.07.2020 Bundesweit häufen sich Berichte, wonach Polizistinnen und Polizisten auf die Corona-Gästelisten zugreifen. Hierzu erklärt Professor Dieter Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI): „Die Gäste- und Kundenlisten werden zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionen mit COVID-19 geführt. Wenn die … Weiterlesen Polizei sollte auf Corona-Gästelisten nur mit richterlichem Beschluss zugreifen – Kugelmann: Es muss eine hohe Hürde geben
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Bestandsdatenauskunft für Sicherheitsbehörden: verfassungswidrig

3 Wochen 1 Tag ago
Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 17.07.2020 Gestern der EuGH, heute das Bundesverfassungsgericht: In seinem am 17. Juli 2020 veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht mehrere Regelungen zur Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig erklärt. Bei der Aufklärung von Straftaten werden Bestandsdatenauskünfte beispielsweise von Sicherheitsbehörden bei Telefongesellschaften und Providern eingeholt. Die Regelungen verletzen sowohl … Weiterlesen Bestandsdatenauskunft für Sicherheitsbehörden: verfassungswidrig
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BfDI zum Beschluss zur Bestandsdatenauskunft

3 Wochen 1 Tag ago
Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 17.07.2020 Der stellvertretende Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Jürgen H. Müller sieht die Linie der Behörde mit der heutigen Entscheidung der Verfassungsrichter zur Bestandsdatenauskunft bestätigt: „Nicht jede Ordnungswidrigkeit darf umgehend zu einer Abfrage bei den Telekommunikationsanbietern führen. Der BfDI hat seit Jahren … Weiterlesen BfDI zum Beschluss zur Bestandsdatenauskunft
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Bisherige Praxis der Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig

3 Wochen 1 Tag ago
Bundesverfassungsgericht erklärt bisherige Praxis der Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 17.07.2020. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem heute veröffentlichten Beschluss § 113 Telekommunikationsgesetz (TKG) und unterschiedliche Fachgesetze des Bundes, die eine sog. Bestandsdatenauskunft ermöglichen, für unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig erklärt. Nachdem die Vorschriften bereits im Jahr 2012 auf … Weiterlesen Bisherige Praxis der Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig
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Max Schrems lässt auch Privacy-Shield-Abkommen beim EuGH durchfallen – Dr. Hasse: Keine Überraschung, leider.

3 Wochen 5 Tage ago
Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16.07.2020 Nicht unerwartet hat der Europäische Gerichtshof heute das Privacy-Shield Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) gekippt. Im zu entscheidenden Verfahren, das der Österreicher Max Schrems gegen die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch Facebook Ireland in die USA … Weiterlesen Max Schrems lässt auch Privacy-Shield-Abkommen beim EuGH durchfallen – Dr. Hasse: Keine Überraschung, leider.
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BfDI zum Schrems II-Urteil des EuGH

3 Wochen 5 Tage ago
Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16.07.2020 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber verbindet mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum internationalen Datentransfer eine Stärkung der Rechte der Betroffenen: „Der EuGH macht deutlich, dass internationaler Datenverkehr weiter möglich ist. Dabei müssen aber die … Weiterlesen BfDI zum Schrems II-Urteil des EuGH
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Schwere Zeiten für den internationalen Datenaustausch – EuGH suspendiert Privacy Shield und bestätigt Standardvertragsklauseln

3 Wochen 5 Tage ago
Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 16.07.2020. Mit seiner heutigen Entscheidung (Rechtssache C-311/18) hat der Europäische Gerichtshof das sogenannte Privacy Shield zur Datenübermittlung in die USA für unwirksam erklärt. Gleichzeitig hat er die Gültigkeit des Beschlusses zu den Standardvertragsklauseln aufrechterhalten. Dass es nach Ansicht des höchsten Unionsgerichts kein „weiter so“ beim Privacy … Weiterlesen Schwere Zeiten für den internationalen Datenaustausch – EuGH suspendiert Privacy Shield und bestätigt Standardvertragsklauseln
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Gesichtserkennung in Europa aussetzen! „Wir brauchen eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit kritischen Technologien“

3 Wochen 5 Tage ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 14.07.2020 Ob Clearview AI, PimEyes oder FindFace – überall auf der Welt entstehen technische Anwendungen, die im großen Stil moderne Gesichtserkennung einsetzen – und damit unsere Anonymität im öffentlichen Raum aufheben. Identifizierung von Demonstrant*innen, Hintergrundrecherche zu neuen Mitarbeiter*innen oder das Ausspionieren des neuen Schwarms … Weiterlesen Gesichtserkennung in Europa aussetzen! „Wir brauchen eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit kritischen Technologien“
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Berliner Datenschutzbeauftragte veröffentlicht die Ergebnisse einer Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten für Berliner Verantwortliche

1 Monat 1 Woche ago
Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 03.07.2020 Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die Ergebnisse einer Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten verschiedener Anbieter auf ihrer Webseite veröffentlicht. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wenden sich Unternehmen, Behörden, Vereine und freiberuflich tätige Personen mit Sitz in Berlin verstärkt mit Fragen zum datenschutzkonformen Einsatz von … Weiterlesen Berliner Datenschutzbeauftragte veröffentlicht die Ergebnisse einer Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten für Berliner Verantwortliche
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Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

1 Monat 1 Woche ago
In der vergangenen Woche hat die europäische Kommission ihren Bericht über die zweijährige Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) vorgelegt. „Ich stimme mit der EU-Kommission darin überein, dass die DS-GVO ihr Ziel, das individuelle Recht auf Datenschutz zu stärken, erreicht hat“, sagt der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller. „Nur bin ich schon ziemlich enttäuscht … Weiterlesen Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
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Datenschutz und Informationsfreiheit zum Anfassen – Neues Bildungszentrum des LfDI öffnet seine Türen

1 Monat 1 Woche ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 01.07.2020 Am 1. Juli 2020 nimmt das Bildungszentrum Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (BIDIB) als neues Forum für die modernen Grundrechte Datenschutz und Informationsfreiheit seine Tätigkeit auf. Es setzt den Beratungsansatz des LfDI innovativ fort und wurde durch Mittel des Landtags Baden-Württemberg ermöglicht. Zur Gründung … Weiterlesen Datenschutz und Informationsfreiheit zum Anfassen – Neues Bildungszentrum des LfDI öffnet seine Türen
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LfDI Baden-Württemberg verhängt Bußgeld gegen AOK Baden-Württemberg – Wirksamer Datenschutz erfordert regelmäßige Kontrolle und Anpassung

1 Monat 1 Woche ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 30.06.2020 Wegen eines Verstoßes gegen die Pflichten zu sicherer Datenverarbeitung (Art. 32 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung DS-GVO) hat die Bußgeldstelle des LfDI Baden-Württemberg mit Bescheid vom 25.06.2020 gegen die AOK Baden-Württemberg eine Geldbuße von 1.240.000,- Euro verhängt und – in konstruktiver Zusammenarbeit mit der AOK … Weiterlesen LfDI Baden-Württemberg verhängt Bußgeld gegen AOK Baden-Württemberg – Wirksamer Datenschutz erfordert regelmäßige Kontrolle und Anpassung
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Verbot des Portals „Neutrale Schule“: Oberverwaltungsgericht lehnt Beschwerde des AfD-Landesverbandes ab

1 Monat 1 Woche ago
Das Portal des AfD-Landesverbandes „Neutrale Schule“ bleibt offline. Auch im zweiten Anlauf kann der AfD-Landesverband das Verbot des Portals durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern nicht kippen. Über das Portal sollten AfD-kritische Meinungsäußerungen im Schulumfeld gemeldet werden. Der Landesdatenschutzbeauftragte hat das Meldeportal „Neutrale Schule“ letzten Herbst verboten. Dagegen ist der AfD-Landesverband in einem … Weiterlesen Verbot des Portals „Neutrale Schule“: Oberverwaltungsgericht lehnt Beschwerde des AfD-Landesverbandes ab
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vor 49 Minuten 12 Sekunden
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