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Corona-Pandemie: Datenschutzrechtliche Aspekte der Erhebung von Kontaktdaten in der Gastronomie in Bayern

2 Monate 2 Wochen ago
Pressemitteilung des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht vom 25.05.2020 Seit dem 18.05.2020 müssen Gastronomiebetriebe in Bayern zur Verfolgung von Covid-19-Infektionsketten Kontaktdaten von Gästen erheben. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht gibt Hinweise zur datenschutzgerechten Umsetzung dieser Verpflichtung und stellt ein Musterformular samt datenschutzrechtlichem Informationstext zur Verfügung. In Bayern dürfen Gastronomiebetriebe seit dem 18.05.2020 wieder ihre Freischankflächen (z.B. … Weiterlesen Corona-Pandemie: Datenschutzrechtliche Aspekte der Erhebung von Kontaktdaten in der Gastronomie in Bayern
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Nach zwei Jahren: Datenschutz-Grundverordnung bewährt sich auch in der Krise!

2 Monate 2 Wochen ago
Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg vom 25.05.2020. Zwei Jahre nach Einführung der Datenschutz-Grundverordnung zieht die brandenburgische Datenschutzbeauftragte, Dagmar Hartge, eine positive Zwischenbilanz: Mit der Datenschutzreform sollte der Schutz der Grundrechte verbessert und der einheitliche digitale Binnenmarkt vorangebracht werden. Die tägliche Erfahrung aus meiner Aufsichtstätigkeit zeigt, dass wir … Weiterlesen Nach zwei Jahren: Datenschutz-Grundverordnung bewährt sich auch in der Krise!
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Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen

2 Monate 2 Wochen ago
Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 25.05.2020 Zu den Medienberichten um eine vermeintliche Abmahnung der Berliner Datenschutzbehörde durch Microsoft Deutschland teilt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Folgendes mit: Am 11. Mai 2020 ging bei der Berliner Datenschutzbeauftragten ein Schreiben der Microsoft Deutschland GmbH ein, in dem das Unternehmen bezugnehmend auf … Weiterlesen Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen
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BayLfD: Veröffentlichung des 29. Tätigkeitsberichts 2019

2 Monate 2 Wochen ago
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz stellt Ergebnisse seiner Arbeit im Jahr 2019 vor Seit Mai 2018 gelten in Bayern die Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bayerische Datenschutzgesetz. Am Ende des Jahres 2018 hatten nicht nur die meisten Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die staatlichen und kommunalen Behörden im Freistaat erste Erfahrungen mit dem neuen Recht … Weiterlesen BayLfD: Veröffentlichung des 29. Tätigkeitsberichts 2019
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Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung: Bußgelder in Gesamthöhe von rund 155.000 Euro verhängt. Datenschutz-Bewusstsein durchdringt Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft

2 Monate 2 Wochen ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 22.05.2020 Zwei Jahre nach Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung sieht der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann ein „wachsendes Bewusstsein für den Datenschutz“. „Nach der intensiven Debatte vor zwei Jahren erfolgt die Umsetzung mittlerweile zunehmend routiniert und in den allermeisten Fällen rechtskonform. Das Bewusstsein für den Datenschutz durchdringt immer … Weiterlesen Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung: Bußgelder in Gesamthöhe von rund 155.000 Euro verhängt. Datenschutz-Bewusstsein durchdringt Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft
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Strategische Auslandsüberwachung durch den BND – Absage an die derzeitige Praxis

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 19.05.2020. Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stellt ein Grundsatzurteil über die künftige Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) dar. Mit den Enthüllungen von Edward Snowden im Jahr 2013 über die staatlichen Programme von Massenüberwachung insbesondere von NSA und GCHQ ist das globale Ausmaß der Auslands-Fernmeldeaufklärung durch Nachrichten- und … Weiterlesen Strategische Auslandsüberwachung durch den BND – Absage an die derzeitige Praxis
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BfDI begrüßt Urteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 19.05.2020 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber freut sich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung. Bereits in der Vergangenheit hatte der BfDI darauf hingewiesen, dass beispielsweise die Übermittlungsvorschriften nicht rechtmäßig sind und auch deutsche Funktionsträger im Ausland Schutz … Weiterlesen BfDI begrüßt Urteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung
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„Corona-Listen“ bitte datenschutzgerecht handhaben

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 19.05.2020 Den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) erreichen seit Ende letzter Woche eine Vielzahl von Beschwerden hinsichtlich der Verpflichtung von Dienstleistungsunternehmen, z. B. Gaststätten, zum Führen von so genannten „Corona-Listen“. Gemeint ist die Erfassung von personenbezogenen Daten der Kunden, wie … Weiterlesen „Corona-Listen“ bitte datenschutzgerecht handhaben
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Infektionsschutz-Regelung: Datenschutz bei der Erhebung von Kontaktdaten Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein informiert

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein vom 19.05.2020 In Schleswig-Holstein ist seit dem 18. Mai 2020 die neue Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes zur Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 müssen nun bei vielen Stellen der Name und die Anschrift gesammelt werden. Betroffen sind zahlreiche Veranstalter, Gaststätten, Freizeiteinrichtungen, Einrichtungen und Angebote der Kinder- … Weiterlesen Infektionsschutz-Regelung: Datenschutz bei der Erhebung von Kontaktdaten Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein informiert
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LDA: Landesbeauftragte stellt Tätigkeitsbericht 2018/2019 vor

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Erstmals seit dem Inkrafttreten des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes im Jahr 1998 veröffentlicht die Landesbeauftragte heute einen separaten Tätigkeitsbericht zur Akteneinsicht. Er umfasst die Jahre 2018 und 2019. Zunächst ein paar Angaben zur Statistik (V 1, Seite 45): Während die Zahl der Beschwerden im … Weiterlesen LDA: Landesbeauftragte stellt Tätigkeitsbericht 2018/2019 vor
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BayLfD: Veröffentlichung des 29. Tätigkeitsberichts 2019 (Vorankündigung)

2 Monate 3 Wochen ago
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht am Montag, den 25. Mai 2020 seinen 29. Tätigkeitsbericht 2019. Der Bericht kann ab 11.00 Uhr auf der Homepage https://www.datenschutz-bayern.de abgerufen werden. Mit ihm wechselt die Erscheinungsweise vom langjährigen Zweijahres- in einen Jahresrhythmus. Dass es nun für jedes Jahr einen Bericht gibt, liegt an den Vorgaben des neuen … Weiterlesen BayLfD: Veröffentlichung des 29. Tätigkeitsberichts 2019 (Vorankündigung)
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Wir sind Europa! Auch bei uns Daheim! LfDI startet Videoreihe anlässlich des Europatags 2020

2 Monate 3 Wochen ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 15.05.2020 „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“ Der französische Außenminister Robert Schuman legte am 09. Mai 1950 mit diesen Worten den Grundstein … Weiterlesen Wir sind Europa! Auch bei uns Daheim! LfDI startet Videoreihe anlässlich des Europatags 2020
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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit legte seinen 48. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und seinen 2. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vor

2 Monate 4 Wochen ago
Pressemitteilung des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 13.05.2020. Normalerweise hätte die Vorstellung dieses Berichts ganz im Zeichen des 50-jährigen Bestehens des Hessischen Datenschutzgesetzes stehen sollen. Am 13.10.1970 trat das Hessische Datenschutzgesetz in Kraft. Es war weltweit das erste seiner Art und leitete eine Entwicklung ein, die zu einem vor 50 Jahren nicht voraussehbaren … Weiterlesen Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit legte seinen 48. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und seinen 2. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vor
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Veröffentlichung des 25. Datenschutzberichtes der nordrhein-westfälischen Datenschutzbeauftragten

2 Monate 4 Wochen ago
Pressemitteilung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen vom 12.05.2020 Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, legt heute ihren Bericht für das Jahr 2019 vor. Die Behörde berichtet erstmals über einen Zeitraum von einem, statt wie bisher von zwei Jahren. Für Helga Block ist es der letzte Bericht, da sie in den gesetzlichen … Weiterlesen Veröffentlichung des 25. Datenschutzberichtes der nordrhein-westfälischen Datenschutzbeauftragten
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Landesdatenschutzbeauftragter Müller: Grünes Licht für Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen Mecklenburg-Vorpommerns

3 Monate ago
Den geplanten Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen hat der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, heute grünes Licht gegeben. „Momentan haben wir eine sehr besondere Situation. Die Gesundheit, vor allem für die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft, ist enorm wichtig, ebenso wie für die Fachkräfte, die sich seit Wochen für diese Menschen einsetzen und … Weiterlesen Landesdatenschutzbeauftragter Müller: Grünes Licht für Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen Mecklenburg-Vorpommerns
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EDSA aktualisiert Leitlinien zur Einwilligung bei Internetseiten

3 Monate ago
Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 07.05.2020 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 5. Mai die Leitlinien zur Einwilligung in die Nutzung von Internetseiten aktualisiert. Der EDSA stellt klar, dass der Zugang zu einem Web-Service nicht abhängig von der Erlaubnis in das Setzen von sogenannten Cookies sein darf. Auch die bloße … Weiterlesen EDSA aktualisiert Leitlinien zur Einwilligung bei Internetseiten
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Pressemitteilung des LfDI Rheinland-Pfalz: Neue Veröffentlichungen des LfDI zu seiner Rolle, seinen Strategien und seinem Aktionsplan im Jahr 2020

3 Monate ago
Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Mainz, 06.05.2020. In Zeiten dynamischer Neuerungen und Umbrüche sind grundlegende Zielsetzungen, Leitlinien und Konzepte von besonderer Bedeutung. Sie vermitteln Transparenz und Nachvollziehbarkeit des eigenen Handelns. Diese Maximen, die auch bei der Umstrukturierung von Unternehmen und Verwaltungen im Rahmen der Umsetzung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung eine … Weiterlesen Pressemitteilung des LfDI Rheinland-Pfalz: Neue Veröffentlichungen des LfDI zu seiner Rolle, seinen Strategien und seinem Aktionsplan im Jahr 2020
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Lehren aus der Corona-Krise ziehen: Berlin braucht digitale Eigenständigkeit bei modernen Kommunikationsangeboten

3 Monate 1 Woche ago
Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 04.05.2020 Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass es vor allem im Bereich der öffentlichen Verwaltung noch weitgehend am Einsatz sicherer und grundrechtsfreundlicher digitaler Kommunikationsmittel wie Messenger-Diensten und Videokonferenzsystemen fehlt. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, weist darauf hin, dass die in dieser Ausnahmesituation … Weiterlesen Lehren aus der Corona-Krise ziehen: Berlin braucht digitale Eigenständigkeit bei modernen Kommunikationsangeboten
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Plötzlich Videokonferenz – und der Datenschutz? Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein informiert

3 Monate 1 Woche ago
Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein vom 29.04.2020 Die Kontakteinschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie halten an. Das bedeutet für viele Unternehmen und Behörden, dass berufliche Besprechungen in Form von Video- oder Telefonkonferenzen abgehalten werden. Auch in Bildungseinrichtungen, in persönlichen Beratungen oder Betreuungen und in Ehrenämtern werden Videokonferenzen eingesetzt. Auf was muss man achten, um dabei … Weiterlesen Plötzlich Videokonferenz – und der Datenschutz? Die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein informiert
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Versammlungen in Corona-Zeiten: Herausgabe von Teilnehmer-Listen an Behörden?

3 Monate 1 Woche ago
Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 29.04.2020 Aus gegebenem Anlass hinterfragt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) im Vorfeld des Versammlungsgeschehens am 1. Mai die folgende Vorgehensweise einiger Thüringer Versammlungsbehörden: Diese haben zur Nachverfolgung möglicher Corona-Infektionsketten die Anmelder von Versammlungen angewiesen, Listen mit personenbezogenen Daten von … Weiterlesen Versammlungen in Corona-Zeiten: Herausgabe von Teilnehmer-Listen an Behörden?
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vor 17 Minuten
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